Krisensicherheitsgesetz – Stellungnahme
Hier unsere Stellungnahme.
Zwangsmaßnahmen von der Regierung, welche auch immer, und daher auch jene, welche in diesem Gesetz beabsichtigt sind, werden grundsätzlich abgelehnt.
Begründet wird dies wie folgt:
Das Staatsvolk wählt Parteien, aufgrund ihrer Versprechen, die sie dann, wenn sie in die Regierung kommen, aber nicht halten.
Die Regierung bedient sich sogenannter „Experten“, weil der Regierung selbst, die Sachkenntnis fehlt.
Wir erleben seit Jahren von diesen sogenannten Volksvertretern eine Fehlentscheidung nach der anderen, welche interessanterweise immer nur das eigene Staatsvolk schädigen.
Die Staatsschulden steigen, das Staatsvolk verarmt und die Regierung weist Justiz, Behörden und die Polizei an, das eigene Staatsvolk mit Maßnahmen zu quälen und zu gefährden, welche sogar Bürger, mit durchschnittlicher Intelligenz, als Unfug erkennen. Obwohl die Regierung nicht einmal in Kenntnis darüber ist, woher das neuartige Corona-Virus stammt, also von einem Wildtiermarkt, aus dem Labor in Wuhan oder in der Ukraine, oder von sonst wo, gab die Regierung vor zu wissen, dass die Astra Zeneca-Gentherapie sicher und wirksam sein soll. Jenes Gesundheitspersonal und jene Ärzte und Wissenschaftler, welche bereits damals auf dessen Unrichtigkeit hinwiesen, verloren ihren Job bzw. ihre Befugnis und wurden von der Justiz und Polizei, sowie von den Behörden.
Die Regierung verschwieg, dass die EU, und somit auch Österreich, in einem Vertrag mit Pfizer vereinbarte, dass Pfizer weder für Impfschäden noch für Gerichtskosten aufzukommen hat. Der österreichische Steuerzahler übernimmt somit die Anwaltskosten von Pfizer. Und sollte Pfizer verurteilt werden, so übernimmt der österreichische Steuerzahler die Anwalts- und Gerichtskosten sowie den zugesprochenen Schadenersatz aufgrund der Biontech-Gentherapie.
Viele haben erkannt, dass jene, die das Regierungsversagen öffentlich aufzeigen, durch Justiz, Behörden und Polizei gegängelt werden. Daher trauen sich viele nur noch anonym ihre Meinung bekanntzugeben. Und die Regierung verhindert nun auf der neuen Parlamentswebsite die Veröffentlichung der Anzahl der anonym eingelangten Stellungnahmen und Unterstützungserklärungen. Damit möchte die Regierung lediglich verhindern, über das wahre Ausmaß des Widerstandes zu informieren, womit die Regierung, auch ohne Krisensicherheitsgesetz, eine demokratische Krise sicherstellt, und somit auch eine Regierungskrise.
Weil eben gerade diese Regierung, mit ihren sogenannten „Experten“, beweislich nicht über eigene Sachkenntnis verfügt, wäre es fatal, einer Regierung mit ihren sogenannten „Experten“ zuzubilligen, darüber entscheiden zu können, was eine Krise ist.
Alleine schon aus dem Gesetzesnamen „Krisensicherheitsgesetz“ sollen Krisen mit Sicherheit sicher gestellt, und nicht vermieden werden. Die Regierung hat bereits bisher bewiesen, Krisen auch ohne Krisensicherheitsgesetz mit Sicherheit sicherstellen zu können. Ein Krisensicherheitsgesetz erscheint daher entbehrlich.
Würde die Regierung über eigene Sachkenntnis verfügen, so würde sie zu der Einsicht gelangen, dass sie selbst mit Sicherheit die Krise ist, und müsste unmittelbar den Weg zu Neuwahlen freigeben, welche dann über eigene Sachkenntnis verfügt, und wenn, dann ein Krisenvermeidungsgesetz entwirft.
https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/ME/245?selectedStage=100