Völlig absurd – Roboter sollen Lizenz zum Töten bekommen!
Was völlig absurd klingt oder bestenfalls in Science Fiction Filmen vorkommt, soll in San Francisco bald Realität werden.
Das San Francisco Police Department (SFPD) hat bei der aufsichtsführenden Behörde einen Konzeptvorschlag eingebracht, nach dem diese das SFPD ausdrücklich mit der Befugnis für das Töten von verdächtigen Personen mittels Einsatz von Robotern ausstatten soll .
Der von der Polizeibehörde erarbeitete Entwurf legt den Gebrauch seiner militärähnlichen Waffen seitens des SFPD fest.
Anwälte kritisieren die Formulierung dieses Entwurfs in Bezug auf die Gewaltanwendung mittels Roboter und weitere Details, die sich auf die Waffen beziehen.
Ein Vorstandsmitglied des Satzungskomitees versuchte ursprünglich die Autorität des SFDP über die Roboter der Behörde zu limitieren, indem er folgende Formulierung einfügte: „Roboter werden keine Gewalt gegen Personen ausüben“.
Dieser Satz wurde jedoch eine Woche später von der Polizeibehörde gestrichen und durch eine Formulierung ersetzt, die der Behörde den Einsatz von tödlicher Robotergewalt ermöglicht. Das genannte Vorstandsmitglied lenkte dann aber ein, denn „es könnten sich Szenarien ergeben, die nur eine einzige Option zulassen, nämlich die Anwendung von tödlicher Gewalt.
„Der tödliche Einsatz von Robotern erfolgt nur dann, wenn für Bürger oder Beamte eine Gefahr für Leib und Leben unmittelbar bevor steht und jede andere Art von Gewaltanwendung durch das SFDP aufwiegt.“
Eine Version dieses Entwurfs wurde durch das Satzungskommittee einstimmig und vollinhaltlich akzeptiert und kommt am 29. November zur Begutachtung in den Ausschuss.
Anwälte, die sich gegen die Militarisierung der Polizei aussprechen, sind davon weniger überzeugt. Anwältin Moyer äußert sich dazu: „Wir leben in einer dystopischen Zukunft, wo wir uns darüber unterhalten, ob die Polizei zum Einsatz von Robotern berechtigt ist, um Bürger ohne eine Verhandlung oder einen Richter schlichtweg zu exekutieren“. „Das ist nicht normal“, schrieb sie in einer E-Mail.
„Niemand sollte jetzt einfach zur Tagesordnung über gehen, als wäre dies alles ganz legitim“!
Von den 12 voll im Einsatz befindlichen Robotern (insgesamt besitzt das SFPD 17 davon) wurde bis jetzt noch nie eine Person attackiert, äußert sich der Polizeisprecher. Die Roboter funktionieren mit Fernbedienung und kommen üblicherweise bei der Suche und Entschärfung von Bomben oder Überwachung von Gebieten zum Einsatz, deren Zugang ein zu hohes Gefahrenpotenzial für Beamte darstellt.
Das Konzept, welches im Entwurf vorliegt, sieht nun folgende Einsatzmöglichkeiten vor:
Training und Simulationen, Arrest von Kriminellen, kritische Vorfälle, Gefahr im Verzug, Durchführung einer richterlichen Anordnung, während der Prüfung von verdächtigen Gerätschaften. In Extremfällen auch zur Tötung eines Menschen.
@JM